Horizontalspanner

[islington1]

Hallo,
ich habe einen Horizontalspanner entwickelt, der auf der Unterseite einen Zapfen mit 20mm Durchmesser hat und somit auf verschiedenen Spanntischen einsetzbar ist. Ein Problem war, dass sich unter Druck der Spanner vertikal abhebt. Dieses Problem habe ich konstruktiv gelöst und ich halte die Lösung für patentfähig.
Der erste Schritt in Richtung Patent ist eine Recherche, ob die Lösung wirklich neu ist. Ich suche also Hinweise auf bestehende Konstruktionen, die verhindern,dass
Horizotalspanner unter Druck nach oben wandern.
Für jeden Hinweis bin ich dankbar.

Gruss
islington1

 

[jockel]

Google Patent suche!

 

[threedots]

@islington1,

Du kannst beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München selbst suchen. Und das ganze kostenlos. Schau mal unter Registerauskunft des Deutschen Patent- und Markenamtes - Einsteigersuche (DPMA) bzw. Registerauskunft des Deutschen Patent- und Markenamtes - Expertensuche (DPMA) nach, ob dort bereits solche Spanner angemeldet sind.

Viel Erfolg

LG

threedots

 

[Nikster]

Hallo,
ich habe einen [Edit: gelöscht] entwickelt. Ein Problem war, dass [Edit: gelöscht]. Dieses Problem habe ich konstruktiv gelöst und ich halte die Lösung für patentfähig.
Der erste Schritt in Richtung Patent ist eine Recherche, ob die Lösung wirklich neu ist. Ich suche also Hinweise auf bestehende Konstruktionen, die verhindern,dass
[Edit: gelöscht].
Für jeden Hinweis bin ich dankbar.

Gruss
islington1

Du schneidest Dir ins eigene Fleisch, wenn Du hier Details veröffentlichst. Alles was vor dem Anmeldedatum veröffentlicht ist (auch im Internet), kann bei der Prüfung als sog. "Stand der Technik" einer Erteilung entgegen stehen.
In deinem Text nennst Du schon das technische Gebiet ([Edit: gelöscht]) und schilderst auch noch das zu lösende Problem. Mein Tipp: Ab jetzt besser nix mehr schreiben. Vielleicht kannst Du auch den Admin fragen, ob er den thread löscht, damit der vermeintliche Patentprüfer nicht auf diesen thread stößt.

Noch'n Tipp: Nimm Dir nen Patentanwalt, denn alles, was Privatleute aufgrund ihrer Recherche selbst verfassen, führt in den wenigsten Fällen zu einem Patent. Das Patentwesen ist ein Paragraphendschungel!

 

[magmog]

guude,

über "edit" kann man eigene beiträge verändern.

patent ist teuer, mehrere 10.000 €. schau mal nach: "Gebrauchsmusterschutz".

 

[Hans-Friedrich]

guude,

über "edit" kann man eigene beiträge verändern.

Leider bleibt dann aber das Zitat in Niksters Beitrag stehen...

 

[threedots]

Dann soll Nikster seinen Beitrag auch editieren und einfach das Zitat rauswerfen. Das würde dann auch zu seinem erteilten Ratschlag passen.

LG

threedots

 

[Nikster]

Dann soll Nikster seinen Beitrag auch editieren und einfach das Zitat rauswerfen. Das würde dann auch zu seinem erteilten Ratschlag passen.

LG

threedots

Soeben erledigt!

Gebrauchsmuster ist ne gute Sache, wenn man sich mit dem Patent noch nicht soo sicher ist. Man kann dann binnen eines Jahres immernoch ein Patent einreichen.

Falls Du dann wirklich noch ein Patent anmelden willst, ist es aber auch hier wichtig, dass die Ausarbeitung des Gebrauchsmusters passt (Stichwort: Patentanwalt). Dafür gibt es mehrere Gründe, auf die ich hier im Einzelnen nicht eingehen will, nur ein paar Stichpunkte zum selbst rechechieren: Priorität, Änderung der Ansprüche, Schutzumfang, Lizensierung.

Viel Glück!

 

[wolgos]

Hallo islington1

in der Metallverarbeitung ist es sehr wichtig, dass die Teile auf den Tischen bleiben. So haben sich 1001 Spannsysteme etabliert. Nur heißen sie Niederzug...schraubstock, ...spanner, ...systeme oder Firmeneigene Bezeichnungen.
Ob deine Idee nun wirklich Patentfähig ist oder nicht schon in ganz ähnlicher Form, auch ohne Patent angeboten wird, und ob nicht bei einer Anmeldung Einwände von solchen Herstellern kommen, mußt du selst abschätzen. Es kann auch teuer werden, ohne dass dir das Patent erteilt wird.
Google mal nach "Niederzug"

Gruß Wolfgang

 

[Fraggle]

Ich glaube, ich würd' mir das Theater sparen... es sei denn Du hast auch einen Businessplan und das nötige Startkapital um es dann auch selbst umzusetzen.

Ansonsten ist ein Patent nur ein Zeit- und Geldfresser. Ich hab das Theater schon mit einigen durch - als Angestellter in der Industrie zahl ich's ja nicht selbst - und alles was ich dabei erlebt habe, lässt mich doch sehr am existierenden Patentwesen zweifeln.

Von der Idee bis zum Patent dauert es rund 7 Jahre und kostet deutlich 5-Stellig. Und wenn am Ende das Patent erteilt wird, heißt das noch lange nicht, daß das auch wirklich neu und einmalig ist. (Meines ist ehrlich gesagt... Bullshit - kalter Kaffee ... aber erteilt!) Das Patent an sich ist ja auch nur ein Blatt Papier. Seine Wirkung entfaltet es erst vor Gericht und da kann sich dann Dein Anwalt mit der 10-köpfigen Rechtsabteilung der Gegenseite streiten, ob das Patent nicht eigentlich null und nichtig ist.

Am Ende ist nur die Kohle weg.

Gruß
Dirk

 

[islington1]

Hallo,
Danke für die vielen Beiträge.
Meine Frage ist aber leider noch nicht beantwortet.
Als Inhaber von 2 Patenten ist mir der Ablauf bestens bekannt und ich habe auch jede Menge Lehrgeld bezahlt.
Was mich interessiert ist die technische Seite. Natürlich recherchiere ich parallel in allen möglichen Quellen.
Ein Beispiel für die vertikale Arretierung von Horizontalspannern habe ich bei FESTOOL gefunden. Die haben in den Zapfen ein Gewinde eingebracht und man kann durch Einschrauben einer Rändelschraube das Aufwärtsstreben des Spannelements unterbinden.

Gibt es da noch andere technische Lösungen, die bereits am Markt sind ??

Gruß
islington1

 

[threedots]

@islington1,
mir ist in der Richtung nicht weiteres bekannt. Das soll aber nix heißen.

Wenn du aber nichts entsprechendes bei Deinen Recherchen bisher gefunden hast, ist die Wahrscheinlichkeit sehr groß, daß auch die Sachbearbeiter des DPMA bei ihrer Recherche auch nicht weiter fündig werden.

Wenn also Deine Konstruktion nicht mit der von Festool kollidiert, dann geh den Weg und stelle den Antrag auf Patenterteilung. Ich stimme allerdings Fraggle zu, daß ein Patent lediglich ein Stück Papier ist und das Patentwesen ein gutes Stück von unserem angewandten Wirtschaftsrecht entfernt ist. Nur als Beispiel Asien. Dort wird abgekupfert, was das Zeug hält, Patente hin oder her.

Einem Einzelkämpfer Ggeht da bei einem möglichen Rechtsstreit, abgesehen von der Dauer, finanziell sehr schnell die Luft aus. Letztlich entscheidest aber Du selbst über den Weg, den Du verfolgen willst.

LG

threedots

 

[Raumteil]

Hi islington1,

ich weiß jetzt nicht, welche Spannelemente Du schon kennst. Von Veritas gibt's z.B. einen Niederhalter bei dem der Zapfen keilförmig teilt ist und beim Anziehen die beiden Teile sich im Bankloch verkeilen.

s. Spannelemente, runde Bankhaken, Niederhalter, Surface Clamp von Veritas

Außerdem gibt's noch Spanner, bei denen die Druckauflagefläche schräg ist und dadurch das "Abheben" gemindert wird. Und schließlich noch Spanner, die in zwei Banklöcher eingeklinkt werden. Vielleicht einfach mal auf der o.g. Seite umschauen.


Grüße,
Markus

 

[seschmi]

Von Veritas gibt es auch Spannelemente, die einfach leicht gewinkelt sind, um ein Abheben zu verhindern. Das funktioniert bei mir auch ganz gut.

Noch ein Tipp zur Patentanmeldung, falls noch nicht bekannt:

Wenn man sich bezüglich des Standes der Technik nicht sicher ist, kann auch folgendes helfen, die Kosten zu senken: Man reicht die Erstanmeldung in Deutschland (Österreich geht wohl noch schneller) ein und stellt direkt Prüfungsantrag. Vorteil ist, dass man den ersten Recherchebericht normalerweise schon nach ca. 8 Monaten bekommt, und dann sehen kann, ob es problematischen Stand der Technik gibt, bevor man teure Auslandsanmeldungen tätigt (nach einem Jahr).

Viele Anmelder stellen ja den Prüfungsantrag erst später, um die 350 Euro zu sparen. Lohnt sich aber aus meiner Sicht nicht, da die Gebühren weiterlaufen und man bei zeitiger Aufgabe der Anmeldung deutlich mehr als 350 Euro spart.Wenn Du Deine Erfindung international vermarkten willst, brauchst Du ja auch noch Auslandsanmeldungen, z.B. in USA.
Außerdem kann ein früher Recherchebericht bei der Suche nach Geldgebern hilfreich sein.

Ansonsten: Viel Erfolg.